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Die Regeln für die wirtschaftspolitische Koordinierung und Steuerung beruhen auf dem Europäischen Semester, dem jährlichen Zyklus der wirtschaftspolitischen Steuerung und Überwachung der EU.

Diese Vorschriften wurden eingeführt durch

  • das Sechserpaket: Richtlinie 2011/85/EU über die Anforderungen an die haushaltspolitischen Rahmen der Mitgliedstaaten
  • das Zweierpaket:
    • Verordnung (EU) 472/2013 über den Ausbau der wirtschafts- und haushaltspolitischen Überwachung von Mitgliedstaaten im Euro-Währungsgebiet
    • Verordnung (EU) 473/2013 über gemeinsame Bestimmungen für die Überwachung und Bewertung der Übersichten über die Haushaltsplanung und für die Gewährleistung der Korrektur übermäßiger Defizite der Mitgliedstaaten im Euro-Währungsgebiet
  • den Vertrag über Stabilität

Der Mechanismus zur Vermeidung und Korrektur makroökonomischer Ungleichgewichte wird in den folgenden Rechtsakten beschrieben:

  • Verordnung (EU) 1176/2011 über die Vermeidung und Korrektur makroökonomischer Ungleichgewichte – mit Darlegung des Verfahrens bei übermäßigen Ungleichgewichten
  • Verordnung (EU) 1174/2011 über Durchsetzungsmaßnahmen zur Korrektur übermäßiger makroökonomischer Ungleichgewichte im Euro-Währungsgebiet – mit Schwerpunkt auf den zugehörigen Durchsetzungsmaßnahmen

Informationen über die Rechtsvorschriften in den verschiedenen Bereichen finden sich auch in den entsprechenden thematischen Abschnitten: