Die Europäische Kommission hat ein Weißbuch zu angemessenen, sicheren und nachhaltigen Pensionen und Renten veröffentlicht. Das Augenmerk liegt darauf, was die EU und die Mitgliedstaaten tun können, um die wesentlichen Herausforderungen im Bereich unserer Ruhestandssysteme zu bewältigen.

Das Weißbuch wartet mit einer Reihe von Initiativen auf: Es sollen die richtigen Rahmenbedingungen geschaffen werden, damit die Menschen länger erwerbstätig bleiben können, die dazu in der Lage sind – das würde das Verhältnis zwischen Berufsjahren und Ruhestandsjahren verbessern; Menschen, die in ein anderes Land ziehen, sollen ihre Renten- und Pensionsansprüche mitnehmen können; die Menschen sollen Hilfe beim Ansparen erhalten, und es soll sichergestellt werden, dass Renten- und Pensionsversprechen gehalten werden und die Menschen im Ruhestand das bekommen, was sie erwartet haben.

Das Weißbuch fällt in das Europäische Jahr des aktiven Alterns und der Solidarität zwischen den Generationen 2012 und baut auf den Ergebnissen einer breit angelegten Konsultation auf, die im Juli 2010 gestartet wurde. Es behandelt verschiedene Politikbereiche und steht zur Gänze im Einklang mit dem Jahreswachstumsbericht der Kommission für 2012. Die Maßnahmen auf europäischer Ebene werden die nationalen Renten- und Pensionsreformen unterstützen und ergänzen.

Das Weißbuch umfasst u. a. folgende Vorschläge:

• Die Sozialpartner werden aufgefordert, die Arbeitsplatz- und Arbeitsmarktpraxis anzupassen, um bessere Chancen für ältere Arbeitskräfte zu schaffen. Der Europäische Sozialfonds soll genutzt werden, um älteren Arbeitskräften einen Arbeitsplatz zu bieten;

• Die Sozialpartner sollen ermutigt werden, private Zusatz-Vorsorgesysteme zu entwickeln, und die Mitgliedstaaten, ihre steuerlichen und anderen Anreize zu optimieren, um so das Angebot derartiger Systeme auszubauen.

• Die Richtlinie zu Einrichtungen der betrieblichen Altersversorgung (IORP) soll überarbeitet und die Konsumentinnen und Konsumenten sollen besser informiert werden, um die Sicherheit von Zusatz-Vorsorgesystemen zu erhöhen.

• Die Zusatz-Altersvorsorge muss mit Mobilität vereinbar gemacht werden, und zwar durch Rechtsvorschriften, die die Ruhestandsansprüche mobiler Arbeitskräfte schützen, und durch die Förderung der EU-weiten Einrichtung von Pensions- und Rentenaufzeichungsdiensten;

• Die Mitgliedstaaten sollen ermutigt werden, eine längere Lebensarbeitszeit zu fördern, indem sie das Ruhestandsalter an die Lebenserwartung koppeln, den Zugang zum vorzeitigen Ruhestand einschränken und die Renten- bzw. Pensionsschere zwischen Frauen und Männern schließen.

• Die Angemessenheit, langfristige Finanzierbarkeit und Sicherheit der Renten und Pensionen soll weiterhin einem Monitoring unterzogen und die Renten- und Pensionsreformen in den Mitgliedstaaten unterstützt werden.