Die Kommission hat länderspezifische Empfehlungen vorgeschlagen, die allen EU-Mitgliedstaaten vor dem Hintergrund der Coronavirus-Pandemie wirtschaftspolitische Leitlinien an die Hand geben, wobei der Schwerpunkt auf den dringendsten Herausforderungen im Zusammenhang mit der Pandemie und der Wiederankurbelung des nachhaltigen Wachstums liegt.

Die Empfehlungen sind auf zwei Ziele ausgerichtet: kurzfristig Abmilderung der schwerwiegenden sozioökonomischen Folgen der Coronavirus-Pandemie; kurz- bis mittelfristig die Erreichung eines nachhaltigen und inklusiven Wachstums, das den Übergang zu einer grünen Wirtschaft und den digitalen Wandel erleichtert.

Die Empfehlungen betreffen Bereiche wie:

• Investitionen in die öffentliche Gesundheit und die Resilienz des Gesundheitssektors
• Erhaltung der Beschäftigung durch Einkommensunterstützung für die betroffenen Arbeitnehmer
• Investitionen in Menschen und Kompetenzen
• Unterstützung des Unternehmenssektors (insbesondere kleine und mittlere Unternehmen) und
• Maßnahmen gegen aggressive Steuerplanung und Geldwäsche.

Wirtschaftliche Erholung und Investitionen müssen Hand in Hand gehen und angesichts des digitalen und ökologischen Wandels zu einer Neugestaltung der Wirtschaft der EU führen.

Nicolas Schmit, EU-Kommissar für Beschäftigung und soziale Rechte, fügte hinzu: „Die Unterstützung der Arbeitnehmer, die Stärkung des sozialen Schutzes, die Bekämpfung von Ungleichheiten und die Gewährleistung des Rechts der Menschen auf Weiterentwicklung ihrer Kompetenzen werden oberste Priorität für unsere wirtschaftliche Reaktion auf die Krise sowie für die Gewährleistung eines inklusiven grünen und digitalen Wandels haben. Dies können wir jedoch nur gemeinsam erreichen. Die europäische Säule sozialer Rechte bleibt unser Kompass bei diesen Bemühungen. Die Erholung von der Coronavirus-Pandemie muss die Resilienz und Aufwärtskonvergenz fördern, indem die Menschen in den Mittelpunkt gestellt werden.“

Nächste Schritte

Eine koordinierte europäische Wirtschaftsreaktion ist von entscheidender Bedeutung, um die Wirtschaftstätigkeit wieder anzukurbeln, den Schaden für das wirtschaftliche und soziale Gefüge zu mindern und Divergenzen und Ungleichgewichte zu verringern. Das Europäische Semester der wirtschafts- und beschäftigungspolitischen Koordinierung stellt daher ein wesentliches Element der Konjunkturstrategie dar.

Somit ersucht die Kommission den Rat, die länderspezifischen Empfehlungen zu billigen, und fordert die Mitgliedstaaten auf, sie vollständig und fristgerecht umzusetzen.