Europäische Nachbarschaftspolitik
Die Europäische Nachbarschaftspolitik (ENP) dient dazu, Stabilität, Wohlstand und die Zusammenarbeit mit den Nachbarländern zu fördern.
Ihr Ziel:
- Bewältigung gemeinsamer Herausforderungen
- Verbesserung der regionalen Sicherheit
- Förderung einer nachhaltigen Entwicklung
- Schaffung einer wohlhabenderen und stabileren Nachbarschaft
Zu dieser Politik gehören zuverlässige und vergleichbare Statistiken gemäß europäischen und internationalen Normen und Standards. Diese sind für eine faktengestützte Entscheidungsfindung und eine verantwortungsvolle Verwaltung auf nationaler, regionaler und internationaler Ebene von wesentlicher Bedeutung.
Östliche ENP-Länder
Zu den östlichen ENP-Ländern gehören sechs Nicht-EU-Länder in der östlichen Nachbarschaft der EU, die unter die Östliche Partnerschaft der EU fallen:
- Armenien
- Aserbaidschan
- Belarus
- Georgien
- Moldau
- Ukraine
Auf Grundlage der Stellungnahmen der Europäischen Kommission zu ihren Anträgen auf eine EU-Mitgliedschaft haben die Staats- und Regierungschefs der 27 EU-Länder Moldau und der Ukraine im Juni 2022 den Status eines Beitrittskandidaten verliehen. Im Dezember 2023 wurde Georgien ebenfalls Beitrittskandidat.
Seit März 2022 ist die statistische Zusammenarbeit mit Belarus ausgesetzt.
Eurostat unterstützt die NSÄ der Partnerländer im statistischen Bereich in den östlichen ENP-Ländern durch
- Organisation von Schulungen, Sitzungen und Workshops
- Förderung des Austauschs bewährter Verfahren
- Weitergabe von statistischem Know-how
- Informationsvermittlung über europäische und internationale Normen und Standards
Eurostat organisiert globale Bewertungen, Peer-Reviews und Sektorbewertungen in den Partnerländern.
Das erste regionale statistische Programm von Eurostat in der Region der Östlichen Partnerschaft seit 2000 wurde von 2019 bis 2022 durchgeführt.
Das übergeordnete Ziel dieses Programms umfasste:
- Stärkung der nationalen statistischen Systeme der Partnerländer
- Stärkung ihrer Fähigkeit zur Entwicklung, Erstellung und Verbreitung hochwertiger Statistiken
- Stärkung ihrer Unabhängigkeit von politischen und sonstigen unzulässigen Einflüssen
Die Aktivitäten umfassten Schulungen, Workshops, Studienbesuche, virtuelle Gruppen, Expertenmissionen, Piloterhebungen und Veröffentlichungen.
Südliche ENP-Länder
Zu den südlichen ENP-Ländern gehören zehn Nicht-EU-Länder in der südlichen Nachbarschaft der EU:
- Algerien
- Ägypten
- Israel
- Jordanien
- Libanon
- Libyen
- Marokko
- Palästina (Diese Benennung gilt nicht als Anerkennung eines Staates Palästina und lässt die einzelnen Standpunkte der EU-Mitgliedstaaten in dieser Frage unberührt)
- Syrien
- Tunesien
Die Zusammenarbeit mit Syrien ist derzeit ausgesetzt.
Eurostat unterstützt die NSÄ der Partnerländer im statistischen Bereich durch
- Organisation von Schulungen, Sitzungen und Workshops
- Förderung des Austauschs bewährter Verfahren
- Weitergabe von statistischem Know-how
- Informationsübermittlung über europäische und internationale Normen und Standards
Eurostat organisiert auch Peer-Reviews und Sektorbewertungen.
Das MEDSTAT-Programm ist ein regionales Programm für die statistische Zusammenarbeit mit Ländern der südlichen Nachbarschaft der EU, das aus dem Europäischen Nachbarschaftsinstrument finanziert und von Eurostat verwaltet wird. Es besteht seit Ende der 1990er-Jahre. Die fünfte Phase, MEDSTAT V, wurde 2022 eingeleitet und läuft bis Ende 2025.
Sein übergeordnetes Ziel ist die Förderung einer faktengestützten Entscheidungsfindung und die Förderung der demokratischen Entwicklung. Dazu zielt das Programm darauf ab, die Verfügbarkeit und Sichtbarkeit robuster, zuverlässiger und aktueller statistischer Daten in den südlichen ENP-Ländern zu verbessern.
Im Rahmen von MEDSTAT V wird Fachwissen ausgetauscht und statistische Unterstützung geleistet, um:
- die Harmonisierung der Statistiken im Einklang mit EU- und internationalen Standards in sechs Kernbereichen zu fördern:
- Unternehmensregister, Unternehmensstatistik, Kreislaufwirtschaft und informelle Wirtschaft
- Handel und internationale Investitionen
- Migrationsstatistik
- Inklusivität: Geschlechter- und Arbeitsstatistik
- Energie, Verkehr und nachhaltige Entwicklung
- Klimaschutz und biologische Vielfalt
- auf die Harmonisierung der Statistiken in fünf horizontalen Bereichen hinzuwirken, um die Kohärenz und Einhaltung der EU- und internationalen Standards zu gewährleisten:
- Qualität
- IT- und Informationssysteme
- Kommunikation und Beziehungen zu den Nutzern
- administrative und neue Quellen
- Personalmanagement
- Schulungen zu statistischen Methoden und Instrumenten durchzuführen
- die Verfügbarkeit und Sichtbarkeit eines breiten Datenspektrums zu gewährleisten
Das MEDSTAT-IV-Programm begann 2016 und endete 2019. Es stärkte die Zusammenarbeit der EU mit den südlichen ENP-Ländern im Bereich Statistik. Vorrangig waren dies Statistiken mit Bezug zu Unternehmen und Unternehmensregistern, Energie, Außenhandel und Zahlungsbilanz, Arbeitsmarkt, Migration und Verkehr. Horizontale Fragen wie die Qualität von Statistiken, geschlechtsspezifische Statistiken und die Sichtbarkeit von Statistiken wurden ebenfalls behandelt.