Vor einem Jahr stellte die Europäische Kommission die Europäische Strategie für Pflege und Betreuung vor. Ein Jahr danach wurden mehrere Maßnahmen auf den Weg gebracht, um hochwertige leistbare und zugängliche Pflegedienste zu gewährleisten und die Situation der Pflege- und Betreuungsanbieter zu verbessern. Dies geschah in enger Zusammenarbeit mit den Mitgliedstaaten, den Sozialpartnern und Stakeholdern.

Die Strategie wird von zwei Vorschlägen für Empfehlungen des Rates zu den neuen Barcelona-Zielen für frühkindliche Betreuung, Bildung und Erziehung und zum Zugang zu erschwinglicher und hochwertiger Langzeitpflege begleitet, die der Rat am 8. Dezember 2022 angenommen hat.   

Unterstützung politischer Reformen für eine hochwertige, erschwingliche Langzeitpflege  

Unter anderem haben die Mitgliedstaaten nationale Koordinatoren/Kontaktstellen für die Langzeitpflege benannt, um nationale Reformen zu konzipieren und zu begleiten.

Die erste in einer geplanten Reihe von Veranstaltungen zum Voneinander-Lernen unter nationalen Koordinatoren und Experten konzentrierte sich auf die Qualität der Langzeitpflege, einem der Schlüsselaspekte der Empfehlung des Rates zur Langzeitpflege. 

Zur Unterstützung nationaler Reformen nutzen 18 Mitgliedstaaten die Aufbau- und Resilienzfazilität (RRF). Zusätzliche finanzielle Unterstützung der EU steht auch über den Europäischen Sozialfonds+, den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung, den Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums, den Fonds für einen gerechten Übergang, das Programm Horizon Europe oder das Programm „Digitales Europa“ zur Verfügung. Darüber hinaus erhalten mindestens fünf Mitgliedstaaten von der Europäischen Kommission technische Hilfe bei der Konzipierung von Reformen im Bereich der Langzeitpflege.  

Die strategische Partnerschaft zwischen der Europäischen Kommission und der Weltgesundheitsorganisation wird die Ausbildung informeller Pflegekräfte unterstützen und die Mitgliedstaaten bei der Ausarbeitung nationaler Reformen unterstützen. 

Die Kommission und der Ausschuss für Sozialschutz verbessern weiterhin die Datenerhebung im Hinblick auf eine bessere Evidenz und eine bessere Überwachung der Langzeitpflege.  

Verbesserung der Arbeitsbedingungen im Pflegesektor  

Im April 2023 haben auch Betreuungs- und Pflegedienste, Bildungs- und Berufsbildungsanbieter sowie Sozialpartner eine groß angelegte Kompetenzpartnerschaft für die Langzeitpflege eingerichtet. Die Partner verpflichteten sich, bis 2030 jährlich mindestens 60 % der Langzeitpflegekräfte (3,8 Millionen ArbeitnehmerInnen) auszubilden. 

Am 10. Juli 2023 wurde der neue Ausschuss für den europäischen sozialen Dialog für soziale Dienste eingerichtet, in dem Arbeitgeber und Gewerkschaften des Sektors zusammenkommen. Dies wird zur Verbesserung der Arbeitsbedingungen beitragen. 

Frühkindliche Bildung und Betreuung

Im März 2023 startete die Kommission eine Kommunikationskampagne zur Bekämpfung von Geschlechterstereotypen, die nach wie vor eine gleichberechtigte Aufteilung der Kinderbetreuung zwischen den Eltern behindern. 

Die Kommission überwacht weiterhin die Umsetzung der Richtlinie (EU) 2019/1158 zur Vereinbarkeit von Beruf und Privatleben für Eltern und pflegende Angehörige, um die ordnungsgemäße Umsetzung ihrer Bestimmungen durch die Mitgliedstaaten sicherzustellen.

Die Richtlinie sieht insbesondere nicht übertragbare Vaterschafts- und Elternurlaube für Väter vor, um gegen die ungleiche Aufteilung der Betreuungspflichten zwischen Frauen und Männern vorzugehen.

Im Juni 2023 organisierte die Kommission gemeinsam mit EQUINET ein Seminar für VertreterInnen von Gleichstellungsstellen und Arbeitsaufsichtsbehörden, um Maßnahmen zu ermitteln, mit denen gegen eine mögliche Benachteiligung von ArbeitnehmerInnen, die Urlaub aus familiären Gründen nehmen, vorgegangen werden kann.  

Hintergrund  

Die Europäische Strategie für Pflege und Betreuung unterstützt die Umsetzung der in der europäischen Säule sozialer Rechte verankerten Grundsätze, insbesondere die Grundsätze der Gleichstellung der Geschlechter, der Vereinbarkeit von Berufs- und Privatleben, der Kinderbetreuung und der Unterstützung von Kindern und der Langzeitpflege.  

Die Europäische Strategie für Pflege und Betreuung und die Empfehlung für Langzeitpflege werden auch dazu beitragen, die drei sozialpolitischen Kernziele der EU in den Bereichen Beschäftigung, Kompetenzen und Armutsbekämpfung für 2030 zu erreichen, die von den Staats- und Regierungschefs der EU auf dem Gipfel in Porto im Mai 2021 und vom Europäischen Rat begrüßt wurden.

Die Empfehlung zu den Barcelona -Zielen als Teil der Strategie für die Gleichstellung der Geschlechter 2020–2025 baut auf anderen EU-Initiativen wie der Empfehlung zu frühkindlicher Betreuung, Bildung und Erziehung, der EU-Kinderrechtsstrategie und der Empfehlung zur Europäischen Garantie für Kinder auf.